"Ideenkonferenz"
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Sent: Wednesday, May 31, 2006 5:31 PM
Subject: Einladung
Hallo alle zusammen,
im Anhang für Euch eine Einladung zu einer "Ideenkonferenz" (eine bessere Bezeichnung ist mir nicht eingefallen), um mal diskutieren ob es Sinn macht sich außerhalb der WASG und anderer Parteien, zu einem Verein zusammenzuschließen und wenn ja in welcher Form und mit welchem Tätigkeitsinhalt.
Sollte sich jemand durch meine e-Mail bzw. meinem Ansinnen brüskiert fühlen oder was auch immer, den bitte ich hiermit selbstverständlich um Entschuldigung.
mfg. Sven Liese
von-angemessen-bis-wichtig - 1. Jun, 07:17
Ob daran gedacht und sich um Richtigstellungen eingesetzt werden?
Die Debatte um eine Verschärfung der Arbeitsmarktreform Hartz IV ist vor allem durch zwei Argumente geprägt: eine angebliche Explosion der Kosten und die Behauptung, viele Missbrauchsfälle hätten zu den ausufernden Ausgaben geführt. Während Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) am Freitag klarstellte, dass es keine Kostenexplosion gibt, wies die Bundesagentur für Arbeit (BA) darauf hin, dass lediglich sechs Prozent der Hartz-IV-Betroffenen zu Unrecht Arbeitslosengeld (ALG) II bezögen.
Das habe eine Telefonumfrage der BA ergeben, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag in Nürnberg. Manche hätten zwischenzeitlich eine Arbeit gefunden, ohne es dem zuständigen Jobcenter zu melden. Der Sprecher bestätigte damit Teile eines Berichts des Magazins «Der Spiegel». Das Ergebnis der Umfrage vom Oktober 2005 decke sich damit weitgehend mit einer Telefonumfrage vom August 2005.
Müntefering attackiert Unions-Länderchefs
«Man kann trotzdem nicht davon sprechen, dass es sich bei den sechs Prozent durchweg um Missbrauchsfälle handelt», unterstrich er. Der Sprecher räumte allerdings ein, dass 35 Prozent der für die Befragung ausgewählten ALG-II-Empfänger telefonisch nicht erreichbar waren oder ein Interview am Telefon angelehnt haben. Sie würden nun von ihrem Jobcenter vorgeladen.
Zudem wurden die Maßnahmen verstärkt, um Leistungsmissbrauch besser aufzudecken. Die Novelle soll Anfang August in Kraft treten. Müntefering bezifferte die Einsparungen unter Einbeziehung der bereits im März beschlossenen Hartz-IV- Korrektur auf 3,8 bis vier Milliarden Euro. (nz)
Rheinische Post - 03.06.06 10:09 Uhr
Financial Times Deutschland - 03.06.06 12:32 Uhr
Süddeutsche Zeitung - 03.06.06 10:24 Uhr
B.Z. - 03.06.06 17:20 Uhr
WEB.DE - 03.06.06 06:56 Uhr
(soweit - so schlecht, denn:
die
Gegenwehr ist nicht so, wie sie sein könnte! )
Das letzte unter P. S. leitete ich weiter an:
wega
Jetzt mal tacheles!
noch an die Gründung einer NEUEN linken Partei, an der z.B. die WASG
die (L)PDS beteiligt sein könnnte?
Der Zug ist abgefahren, Ziehung wäre VOR den Bundestagswahlen 2005
gewesen.
Jetzt sind die finanziellen Hürden viel größer.
Lieber Helge ich schließe nicht aus, dass die
SED=SED/PDS=PDS=(L)PDS(Kurzbezeichnung DIE LINKE) sich ein viertes mal
unbenennt, aber, dass ist dann nicht eine neue Partei sondern ein
neuer Name.
Grüße sendet dirk